Esche Schümann Commichau - "Über Geld spricht man doch" – ESCHE Partner Olaf Gelhausen und Dr. Oliver Stegmann veröffentlichen Beitrag im Intellectual Property Magazine (IPM)

Entwurf der Gebühren- und Kostenordnung: So teuer werden Streitigkeiten beim Einheitlichen Patentgericht – und deren Ausschluss

Mit Inkrafttreten des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) werden alle Streitigkeiten über zu diesem Zeitpunkt erteilte europäische Patente in die ausschließliche Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts fallen. Inhaber von europäischen Patenten können jedoch durch einen sogenannten Opt-out, für den eine Gebühr anfällt, ein europäisches Patent aus dem neuen Patentgerichtssystem ausschließen; es unterfällt dann weiterhin der ausschließlichen Gerichtsbarkeit der nationalen Gerichte.

Bei der Entscheidung für oder gegen einen Opt-out wird zum einen eine wichtige Rolle spielen, wie teuer die Gebühr sein wird, – und zum anderen, mit welchen Rechtsverfolgungskosten im neuen Patentgerichtssystem zu rechnen ist.

Intellectual Property Magazine (IPM), das Online-Magazin für den gewerblichen Rechtsschutz, ist eine Gemeinschaftspublikation von FRANKFURT BUSINESS MEDIA GmbH – Der F.A.Z.-Fachverlag, einem Unternehmen der F.A.Z.-Verlagsgruppe, und dem juristischen Fachverlag German Law Publishers“. Die Ausgabe 2/2015 des IPM wird am 16. September 2015 erscheinen. Auch hier wird ESCHE wieder mit einem Beitrag vertreten sein.

Dr. Stegmann veröffentlicht regelmäßig zu Themenschwerpunkten im Bereich des Patent- und des Presserechts. Jüngst erschienen ist der Beitrag in der FAZ von Herrn Dr. Stegmann und Herrn Dr. Philipp Engelhoven "Auch Monopolist darf Patentverletzer verklagen" (Frankfurter Allgemeine Zeitung, 22.07.2015, S. 16).