Esche Schümann Commichau

Patentrecht

Durchsetzung von Patenten

Beratung und Vertretung in Patentverletzungsverfahren einschließlich Schadensersatzverfahren und einstweiligen Verfügungsverfahren vor allen Landgerichten und Oberlandesgerichten, Vertretung und Beratung in Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren vor DPMA und EPA.

Sonstige technische Schutzrechte

Beratung zu Gebrauchsmustern, ergänzenden Schutzzertifikaten und Sortenschutz; Vertretung in Löschungsverfahren, Einspruchs-, Beschwerde- und Verletzungsverfahren.

Geheimhaltung und Know-how

Ausarbeitung von Geheimhaltungsvereinbarungen, Prozessführung wegen Verletzung von Geschäftsgeheimnissen.

Arbeitnehmererfinderrecht

Beratung hinsichtlich Inanspruchnahme und Festsetzung der Vergütung, Schiedsverfahren.

Grenz- und Messebeschlagnahme

Betreuung von Beschlagnahmeverfahren wegen Verletzung von Patenten, Gebrauchsmustern und anderen Schutzrechten (Produktpiraterie) an der Grenze sowie im Rahmen von Messen und Ausstellungen.

Lizenzverträge und Technologietransfer

Gestaltung von Lizenzverträgen an Patenten, Gebrauchsmustern, Know-How und sonstigen technischen und nichttechnischen Schutzrechten, Entwicklungsverträge, Fertigungsverträge, Joint-Venture-Verträge und Vertriebsverträge; Beratung zu kartellrechtlichen Vorgaben des Technologie-Transfers.

IP Due Diligence

Beurteilung von Patenten und Lizenzen beim Unternehmenskauf, Patent- und Markenbewertung, Schutzrechtsgutachten.

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