Esche Schümann Commichau

Kartellrecht

Horizontale und vertikale Vereinbarungen

Kartellrechtliche Gestaltung und Prüfung von Vertragsbeziehungen, z.B. Joint Venture-Vereinbarungen, Vertriebsverträge, Exklusivvereinbarungen, Lizenzen und Technologietransfer. Gestaltung und Prüfung von Kooperationsvereinbarungen, z.B. ARGEs, Bietergemeinschaften, Unternehmenspacht, Managementverträge etc., Prüfung von Kartellvereinbarungen auf Zulässigkeit oder Möglichkeit der Freistellung.

Vereinbarungen im Hinblick auf geplante M&A-Projekte, z.B. im Bieterverfahren, Geheimhaltungsvereinbarungen, Arbeitnehmer- und Kundenschutzvereinbarungen.

Wettbewerbsverbote in Gesellschafts-, Arbeits- und handelsrechtlichen Verträgen.

Zusammenschlussvorhaben

Prüfung der notwendigen Kartellanmeldungen, auch unter Berücksichtigung ausländischer Kartellrechte, des EU- und EWR-Kartellrechts, in der Vorbereitungsphase von M&A-Projekten einschließlich Asset Deals und dem Erwerb einzelner Vermögensgegenstände, Umstrukturierungen etc.

Vorbereitung der Anmeldung bei den nationalen und internationalen Kartellbehörden, ggf. Vorab-Gespräche mit den Kartellbehörden, Begleitung von Kontrollverfahren einschließlich der Verhandlung von Bedingungen und Auflagen; Antrag auf Ministererlaubnis.

Vertretung vor Kartellbehörden

Vertretung vor deutschen und EU-/EWR-Kartellbehörden, z.B. in Missbrauchsverfahren, bei Boykott (Liefer- und Bezugssperren) und Diskriminierung, Beihilfen, Antidumping. Prozesse vor den deutschen Gerichten, dem Europäischen Gericht I. Instanz und dem Europäischen Gerichtshof zu Kartellrechtsfragen.

Compliance

Präventiver Schutz durch Unterstützung bei der Implementierung und der Kontrolle von Compliance-Programmen; Schulungen zum Kartell- und Wettbewerbsrecht.

Erstellung von Anweisungen und Schulungen für den Fall kartellrechtlicher Durchsuchungen ("Dawn Raids").