Kartellrecht

Kartellrechtliche Beratungsschwerpunkte

Unsere kartellrechtliche Beratungspraxis befasst sich insbesondere mit den folgenden Schwerpunkten:

  • Competition Compliance – Schaffung der Grundlagen für die Einhaltung aller kartellrechtlichen
    Vorschriften bei unseren Mandanten (inational, EU, international)
  • Horizontale und vertikale Kooperationen – die kartellrechtmäßige Ausgestaltung von horizontalen
    und vertikalen Verträgen (z. B. Vertriebs- und Einkaufsverträge)
  • Kartellverfahren – die Vertretung in Kartellbußgeldverfahren vor der Europäischen Kommission
    und dem Bundeskartellamt sowie vor deutschen und europäischen Gerichten (Kartellverstöße
    und Marktmachtmissbrauch)
  • Private Enforcement – die Geltendmachung und Abwehr von zivilrechtlichen Kartellschadensersatzansprüchen
  • Quantifizierung von Kartellschäden – die Erstellung von ökonomischen Gutachten zur Berechnung
    von Kartellschäden (Geltendmachung und Abwehr)
  • Fusionskontrolle – die Ausgestaltung der Vertragsregelungen und Begleitung von Fusionskontrollverfahren im Zuge von M&A-Transaktionen

Ganzheitliche Beratung aus einer Hand

Zusätzlich können wir unsere Mandanten auch bei häufig aufkommenden Folgefragen aus anderen Rechtsbereichen vollumfänglich unterstützen. Dazu binden wir die Expertise aus vielen Bereichen unserer Sozietät ein:

  • Gesellschaftsrecht – z. B. für die Prüfung und Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen
    gegen Organe der Gesellschaft nach einem Kartellverstoß, Umstrukturierungen nach einem
    Kartellrechtsverstoß oder für Binnenregelungen innerhalb der Gesellschaft (Überarbeitung
    Geschäftsordnungen etc.)
  • Arbeitsrecht – zur Durchsetzung notwendiger disziplinarischer Maßnahmen nach einem
    Kartellrechtsverstoß oder beim Abschluss von sog. Amnestievereinbarungen mit Vorständen,
    Geschäftsführern und Arbeitnehmern
  • Steuerrecht – beispielsweise für den optimierten steuerlichen Umgang mit Unternehmensgeldbußen
    oder für die lohnsteuerliche Behandlung der Übernahme von Bußen für Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber
  • Vergaberecht – Durchführung einer vergaberechtlichen Selbstreinigung nach aufgedeckten
    Kartellrechtsverstößen, damit Kunden der öffentlichen Hand auch zukünftig beliefert
    werden können
  • Presserecht – Kommunikation in Krisenzeiten und Umgang mit Berichterstattung durch die
    Medien („Hamburger“- oder „Kölner“-Schule) sowie die Erarbeitung rechtlicher Strategien für
    den Umgang mit Kritik und Shitstorms


Competition Compliance

Wir unterstützen unsere Mandanten bei der Vermeidung von Kartellrechtsverstößen. Dafür bieten wir ihnen maßgeschneiderte Compliance-Programme an. Diese sind so konzipiert, dass Vorstände und Geschäftsführer ihren rechtlichen Pflichten zur Verstoßprävention genügen können.

Wir übernehmen dabei für unsere Mandanten die Erstellung der nötigen internen Richtlinien (z. B. Codes of Conduct, Verhaltensrichtlinien, Richtlinien für Durchsuchungen) unter Berücksichtigung der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats, schulen die Organe und Mitarbeiter unserer Mandanten und erarbeiten die arbeitsrechtlichen Voraussetzungen für die Einsetzung der erforderlichen Funktionsträger (z. B. als Beauftragte oder Compliance Officer). Auf Wunsch fungieren wir auch als externe Ombudsstelle und richten Meldestellen für Verdachtsfälle ein (sog. Whistleblower-Hotline).

Kartellrechtskonforme Vertragsgestaltung

Zur kartellrechtskonformen Ausgestaltung von Vertragsbeziehungen prüfen wir bereits im Zuge der Vertragsverhandlungen, ob die gewünschten vertraglichen Inhalte kartellrechtlich zulässig sind.

Das betrifft auf der einen Seite sog. horizontale Vereinbarungen zwischen (potentiellen) Wettbewerbern;
wie z. B. Joint Venture-Vereinbarungen, Lizenz-Vereinbarungen, Bieter- und Arbeitsgemeinschaften
(ARGEs) und Technologietransfervereinbarungen.

Auf der anderen Seite spielen im Bereich des Kartellrechts oftmals Wettbewerbsbeschränkungen in sog. vertikalen Beziehungen mit Lieferanten und Abnehmern eine wichtige Rolle. Diese oftmals zulässigen Regelungen betreffen beispielsweise exklusive Vertriebsverträge, Abwerbeverbote und Kundenschutzvereinbarungen und sonstige Wettbewerbsverbote.

Vertretung in Kartellbußgeldverfahren und Marktmachtmissbrauchsverfahren

Esche Schümann Commichau vertritt Mandanten vor dem Bundeskartellamt und der Europäischen Kommission in Kartellbußgeld- und Marktmachtmissbrauchsverfahren. Über unser weltweites Netzwerk von
Rechtsanwaltskanzleien (Lawyers Associated Worldwide – LAW) organisieren wir für unsere Mandanten
die Vertretung vor ausländischen Kartellbehörden und bieten eine grenzüberschreitende Verteidigung aus
einer Hand an.

Wir entwickeln mit unseren Mandanten gemeinsam die bestmögliche Verteidigungsstrategie für den konkreten Fall und können aufgrund unseres eingespielten Teams sicherstellen, dass sofort die richtigen Entscheidungen getroffen werden. Insbesondere unterstützen wir unsere Mandanten bei der kritischen Frage, ob sog. Bonus- und Kronzeugenanträge eingereicht werden sollten.

Im Fall einer streitigen Auseinandersetzung mit den Kartellbehörden (z. B. bei einer gerichtlichen Anfechtung von Bußgeldentscheidungen der Behörden) vertreten wir unsere Mandanten vor deutschen und europäischen Gerichten.

In allen Verfahren, insbesondere auch bei Marktmachtmissbrauchsverfahren, setzten wir die ökonomische Expertise unserer Wirtschaftsprüfung ein. Kartellverfahren erfordern es immer, den Kartellbehörden die ökonomischen Zusammenhänge und Effekte zu erläutern. In Kartellverfahren unterstützen wir unsere Mandanten beispielsweise durch wettbewerbsökonomische Parteigutachten oder vor Gericht als Zeugen. Da Bußgeldverfahren Präjudizwirkungen für kartellrechtliche Schadenersatzklagen haben, sollten kartellbeteiligte Unternehmen bereits in diesem Stadium für eine Aufklärung der ökonomischen Fragen sorgen und unzutreffenden Feststellungen in Bußgeldbescheiden oder Gerichtsentscheidungen entgegenwirken. Oftmals lassen sich Kartellverfahren allein anhand der richtigen ökonomischen Analyse zu einem positiven Ausgang für unsere Mandanten bringen.

Kartellrechtliche Schadensersatzprozesse

Nach der Beendigung von Kartellbußgeldverfahren schließen sich oftmals zivilrechtliche Schadensersatzprozesse an, in denen die durch das Kartell entstandenen Schäden geltend gemacht werden („private enforcement“).

Wir können unsere Mandanten in solchen Konstellationen aufgrund unserer multidisziplinären Aufstellung einheitlich aus einer Hand mit einem eingespielten Team aus Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern gezielt beraten.

Wir begleiten unsere Mandanten im Rahmen der zivilrechtlichen Durchsetzung und Abwehr von Kartellrechtsverstößen. Wir entwickeln eine effektive und zielsichere Verhandlungsstrategie für jeden Einzelfall, unabhängig davon, ob unsere Mandanten als Kartellgeschädigte Ansprüche geltend machen wollen oder sich als Kartellbeteiligte solchen Ansprüchen ausgesetzt sehen.

Dabei unterstützen wir unsere Mandanten sowohl in außergerichtlichen Vergleichsverfahren als auch in gerichtlichen Verfahren auf nationaler und internationaler Ebene.

Sowohl Mandanten, die Kartellschäden geltend machen wollen, als auch Mandanten, die sich gegen Ansprüche verteidigen müssen, benötigen ökonomische Gutachten, um die Auswirkung von Kartellen hinsichtlich des Kartellschadens darstellen zu können. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, welcher Wettbewerbspreis sich ohne eine Verletzung des Kartellrechts gebildet hätte. Dabei ist eine herausragende
ökonomische Expertise unerlässlich.

Unsere Wirtschaftsprüfer berechnen anhand von hypothetischen Marktverhältnissen, abgeleitet aus ISTDaten und plausibilisierten Annahmen, mögliche Schäden. Dazu nutzen wir moderne ökonomische Verfahren, die sich in der gerichtlichen Praxis bewährt haben (insbesondere arbeiten wir mit Vergleichsmarktkonzepten, kostenbasierten Berechnungsansätzen und Marktsimulationen).

Begleitung von Fusionskontrollverfahren

Ein wichtiger Schwerpunkt unserer kartellrechtlichen Beratung liegt in der effizienten und schnellen Durchführung von Fusionskontrollverfahren.

Wir sorgen für eine effektive kartellrechtliche Begleitung von M&A-Projekten einschließlich Asset Deals
und dem Erwerb einzelner Vermögensgegenstände sowie Umstrukturierungen.

Auch hier kann die Sozietät aufgrund ihrer multidisziplinären Aufstellung unter Berücksichtigung der rechtlichen, steuerlichen und wirtschaftlichen Gesichtspunkte kreative und rechtssichere Lösungen erarbeiten.

Unsere Wirtschaftsprüfungsgesellschaft verfügt über erhebliche wettbewerbsökonomische Erfahrung im
Bereich der Fusionskontrolle. Seit der Einführung des sog. SIEC-Tests hat insbesondere in Fusionskontrollverfahren
die ökonomische Bewertung des Zusammenschlussvorhabens an erheblicher Bedeutung
gewonnen.

In unserer langjährigen Praxis haben wir viele Mandanten im Zuge von Fusionskontrollverfahren vor dem Bundeskartellamt und der Europäischen Kommission auch bei mündlichen Anhörungen und informellen Gesprächen unterstützt und eine Freigabe des Zusammenschlussvorhabens ermöglicht. Dabei verfolgen wir den Ansatz, dass eine effektive wettbewerbsökonomische Begleitung von Fusionskontrollverfahren schon zu Beginn des Verfahrens einsetzt. Das ist aufgrund der engen Fristen in einem Fusionskontrollverfahren unabdingbar. So können Bedenken von Behörden frühzeitig erkannt werden.

Beispiele für wettbewerbsökonomische Analysen unserer Wirtschaftsprüfer in Fusionskontrollverfahren sind alle Fragen der Marktabgrenzung (z. B. bei Preiskorrelationsanalysen und dem sog. SSNIP-Test), der Analyse von Marktmachteffekten und Prüfung von sog. koordinierten Effekten.

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