Esche Schümann Commichau

Forum Vermögensnachfolge am 22.01.2015 – AUSGEBUCHT!

Erbschaftsteuer verfassungswidrig – was jetzt wichtig wird!

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit seinem am 17.12.2014 verkündeten Urteil §§ 13a und 13b und § 19 Abs. 1 des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes (ErbStG) für verfassungswidrig erklärt. Die Vorschriften sind zunächst weiter anwendbar; der Gesetzgeber muss bis 30. Juni 2016 eine Neuregelung treffen.

Hintergrund dieser Entscheidung ist der Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 27.09.2012 (Az. II R 9/11), mit dem dieser dem Bundesverfassungsgericht das geltende Schenkung- und Erbschaftsteuerrecht zur Prüfung vorgelegt hatte. In seiner Beschlussvorlage hatte der BFH insbesondere beanstandet, dass durch künstliche Schaffung von Betriebsvermögen auch Barvermögen vollständig steuerbefreit verschenkt bzw. vererbt werden konnte.

Inwiefern ergibt sich aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Handlungsbedarf und welche Anpassungen sind vom Gesetzgeber in Zukunft zu erwarten? Darüber informieren wir im Rahmen dieser Vortragsveranstaltung.

Referenten:

  • Gerda Hofmann
    Ministerialrätin, Bundesministerium der Finanzen, Berlin

  • Dr. Catarina C. Herbst
    Rechtsanwältin, Steuerberaterin
  • Dr. Bastian Bockhoff, LL.M.
    Steuerberater, Fachberater für Internationales Steuerrecht
  • Iring Christopeit, LL.M.
    Rechtsanwalt

Termin:

  • Donnerstag, 22. Januar 2015, 18:00 Uhr

Ort:

  • Am Sandtorkai 44, 20457 Hamburg, bei Esche Schümann Commichau