Bringen Sie Ihr Wissen mit Hilfe unserer Reihe Spotlight Arbeitsrecht auf den aktuellen Stand. In rund 60 Minuten erfahren Sie in kostenfreien Online-Vorträgen die wichtigsten Punkte zu aktuellen arbeitsrechtlichen Themen. Dabei haben Sie auch Gelegenheit, sich in dem lebendigen Format auszutauschen und Fragen zu diskutieren.

Am 09.10.2024 widmen wir uns dem aktuellen Thema der Betriebsratsvergütung und den gesetzlichen Neuregelungen.

Arbeitgeber und Betriebsratsmitglieder waren in hellem Aufruhr, nachdem der BGH im Januar 2023 über die Untreue wegen der überhöhten Betriebsratsvergütung im VW-Konzern entschieden hatte. Es wurde befürchtet, dass sich Betriebsratsmitglieder und die Geschäftsleitungsmitglieder, die über die Vergütungen von Betriebsräten entscheiden müssen, bei jeder überhöhten Betriebsratsvergütung einer Untreue schuldig machen können. Aber auch die zu niedrige Vergütung erfüllt wegen der damit verbundenen Benachteiligung von Betriebsratsmitgliedern einen Straftatbestand. In der Folge kam es zu Unsicherheiten, was die arbeitsrechtlichen Maßstäbe an die Betriebsratsvergütung anbetrifft und es wurde ernsthaft diskutiert, ob die allein richtige Vergütungshöhe am Ende nur rechtssicher durch die Arbeitsgerichtsbarkeit bestimmt werden könnte. Der Gesetzgeber wollte hier Abhilfe schaffen und erließ daraufhin Regelungen, wie die Betriebsparteien gemeinsam ein System einführen können, um die  richtige Vergütung von Betriebsratsmitgliedern ermitteln zu können. Diese Regelungen, die am 25.07.2024 in Kraft traten, werden sich in der Praxis als tauglich erweisen müssen. In unserem Spotlight erläutern wir Ihnen anhand von Beispielen aus der Praxis, welche Stolperfallen lauern und geben Ihnen Hinweise für eine Best Practice und eine rechtssichere Umsetzung der Vergütungsregelungen für Betriebsräte in Ihrem Betrieb.

Unter anderem möchten wir folgende Themen mit Ihnen besprechen:

• Wie wird die Betriebsratsvergütung rechtssicher bestimmt?
• Was bedeutet das Ehrenamts- und Lohnausfallprinzip im Hinblick auf die Vergütung?
• Welche (strafrechtlichen) Risiken hat eine Begünstigung oder eine Benachteiligung eines Betriebsratsmitglieds im Rahmen der Vergütung?
• Welche Auswirkungen und Vorteile haben die gesetzlichen Änderungen?
• Wie können Arbeitgeber und Betriebsratsmitglied jeweils Ansprüche geltend machen, wenn sie die Vergütung für unzutreffend halten?

Es referieren:

Greta Groffy 
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht

Jan-Marcus Rossa 
Rechtsanwalt

Termin: 

• 10 Uhr | 09.10.2024
  Die Anmeldephase ist bereits beendet.

Ort:

• online per Zoom

Ihr Ansprechpartner:

• Dr. Frank Tremmel
  +49 (0)40 36805-133
  frank.tremmel@esche.de

Diese kostenfreie Informationsveranstaltung wird online via Zoom von Esche Schümann Commichau durchgeführt.
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