IP / IT / Datenschutz

Im Bereich IP berät Esche Schümann Commichau zu allen Fragen des geistigen Eigentums – von Patenten über Marken und Designs bis hin zum Urheber- und Wettbewerbsrecht. Besondere Expertise besitzen wir darüber hinaus in den Bereichen Pharmarecht und Life Sciences sowie Presse- und Medienrecht. Wir beraten ferner umfassend im IT- und Datenschutzrecht.


Unser Beratungsangebot

IT-Recht

  • Outsourcing und IT-Projekte: Gestaltung komplexer IT-Projekte, insbesondere IT-Outsourcing
  • IT-Vertragsrecht: IT-Verträge, Softwarelizenz- und Vertriebsmodelle, Pflege und Support, einschließlich Service Level Agreements (SLAs), Software-Lizenzmanagement, Hardware-Beschaffungsverträge, IT-Vergaberecht (EVB-IT, BVB)

Datenschutz

  • Datenschutz im Vertrieb / Kundendaten: Gestaltung von Online-Shops, Einwilligungen, Datenschutzerklärungen, Direktmarketing, Customer Relationship Management, Adresshandel
  • Datenschutz und Human Resources: Datenschutz- und arbeitsrechtliche Beratung zu allen Fragen des Arbeitnehmerdatenschutzes, insbesondere zu Mitarbeiterkontrolle, E-Recruitment, Digitalisierung von Personalakten, Mitbestimmung und Betriebsvereinbarungen
  • Datenschutz im Konzern: Konzerninterne Datenkonzentration und Auftragsdatenverarbeitung
  • Internationale Datentransfers: Auftragsverarbeitung im Ausland, Datenschutz bei internationalen Geschäftsbeziehungen, Auslandsentsendung von Arbeitnehmern
  • Datenschutz und Compliance: Datenschutzrechtliche Prüfung und Gestaltung des Compliance-Managements sowie von Gestaltungen für Whistle-Blower-Systeme
  • Rechtsverhältnisse zu Datenschutzbeauftragten: Bestellung und Abberufung von betrieblichen Datenschutzbeauftragten sowie Vertragsgestaltungen mit internen und externen Datenschutzbeauftragten

Markenrecht und Designschutz

  • Marken- und Firmenrecherche, Designrecherche, Anmeldung und Betreuung von Marken, Designs und Gemeinschaftsgeschmacksmustern (Deutschland, Europäische Union sowie Internationale Registrierungen)
  • Entwicklung grenzüberschreitender Marken- und Designschutzstrategien; Kollisionsüberwachung; Verwaltung von Marken- und Designportfolios
  • gerichtliche und außergerichtliche Rechtsverfolgung und -verteidigung, Bekämpfung von Marken- und Designpiraterie (Grenzbeschlagnahme)
  • Gestaltung von Marken- und Designkauf- und Lizenzverträgen
  • Sicherung von Internet-Domains und Vertretung in Domainstreitigkeiten 

Urheberrecht 

  • Gerichtliche und außergerichtliche Rechtsverfolgung und -verteidigung in allen Bereichen des Urheberrechts, insbesondere Urheberrechtsverletzungsprozesse und Verfolgung von Internetpiraterie-Fällen
  • Urheberrecht und Internet (Schutz und Verwendung von Fotos, Texten, Webdesign, Apps, Embedded Content)
  • Einräumung von Nutzungsrechten, Gestaltung von urheberrechtlichen Verträgen

Durchsetzung von Patenten und Gebrauchsmustern

  • Beratung und Vertretung in Patent- und Gebrauchsmusterverletzungsverfahren
  • Betreuung von Grenz- und Messebeschlagnahmen wegen Verletzung von Patenten und Gebrauchsmustern 
  • Vertretung und Beratung in Nichtigkeits- und Löschungsverfahren vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof sowie in Einspruchs- und Beschwerdeverfahren vor DPMA und EPA

Arbeitnehmererfinderrecht

  • Beratung hinsichtlich Inanspruchnahme und Festsetzung der Vergütung, Schiedsverfahren

Geheimhaltung und Know-how

  • Ausarbeitung von Geheimhaltungsvereinbarungen, Prozessführung wegen Verletzung von Geschäftsgeheimnissen

Lizenzverträge und Technologietransfer

  • Gestaltung von Lizenzverträgen an Patenten, Gebrauchsmustern, Know-how
  • Entwicklungsverträge, Fertigungsverträge, Joint-Venture-Verträge und Vertriebsverträge
  • Beratung zu kartellrechtlichen Vorgaben des Technologie-Transfers

IP Due Diligence

  • Beurteilung von Patenten und Lizenzen beim Unternehmenskauf, Patent- und Markenbewertung, Schutzrechtsgutachten

Regulatorische Anforderungen und Compliance

  • Erhalt und Aufrechterhaltung der Marktzulassung
  • Benennung und Kennzeichnung von Arzneimitteln und Medizinprodukten
  • Klassifizierung von Medizinprodukten und Konformitätsbewertung
  • Beratung zu Abgrenzungsfragen im Bereich Arzneimittel, Medizinprodukte, Lebensmittel und Kosmetika
  • Sponsoring und Zusammenarbeit mit Patientenorganisationen, Verträge mit Referentinnen und Referenten, Krankenhäusern und Ärztinnen und Ärzten, Beratung zu Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen

Verträge in der Produktentwicklungs- und Vermarktungsphase 

  • Gestaltung von Ein- und Auslizenzierungsverträgen, Verträgen mit CROs über klinische Versuche und NDAs
  • Gestaltung von Entwicklungskooperationen, Lohnherstellungs- und Verantwortungsabgrenzungsverträgen, Arzneimittelüberwachungsvereinbarungen, Co-Marketing und Co-Promotion-Vereinbarungen, Übertragung der Rechte an Produkten und Einräumung des Mitvertriebs

Schutzrechte und Schutzrechtsverletzungen 

  • Pharma- und Life Sciences Patente sowie Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren
  • Ergänzende Schutzzertifikate (SPC), zulassungsrechtliche Exklusivität, Schutz von Zulassungsdaten (RDP), Exklusivität für Orphan-Drugs und Pediatric Rewards
  • Arzneimittel- und Medizinproduktemarken und -designs 
  • Parallel- und Re-Importe

Bewerbung und Vermarktung

  • Beratung zu heilmittelwerberechtlichen Anforderungen, irreführender Werbung, Werbung für nicht zugelassene Arzneimittel und Off-Label-Use
  • Beratung zu unzulässigen Zuwendungen und Rabatten
  • Vertretung in heilmittelwerberechtlichen Prozessen

Datenschutz

  • Beratung in allen Fragen des Datenschutzes im Gesundheitswesen, insbesondere in Bezug auf Patientendaten, Apps, Krankenhausinformationssystemen, digitalen Patientenakten sowie Nutzung von Gesundheitsdaten für therapeutische Zwecke (personalisierte Medizin)

Äußerungsrechtliche Streitigkeiten

  • Beratung und Prozessvertretung in presse- und äußerungsrechtlichen Streitigkeiten
  • Unterlassungs-, Richtigstellungs- und Schadensersatzansprüche
  • Erwirken und Abwehr von Gegendarstellungen
  • Durchsetzen von Auskunftsansprüchen und Strategien für den Umgang mit Auskunftsansprüchen

Beratung vor Veröffentlichung

Juristisches Lektorat von redaktionellen Texten, Bildnissen und Werbung im Hinblick auf presse- und persönlichkeitsrechtliche Risiken.

Kommunikation in Krisenzeiten

Juristische Beratung bei der Erarbeitung von Strategien für Krisenzeiten; Beratung zum Umgang mit Medien, Presse und Öffentlichkeit (insbesondere hinsichtlich geeigneter Kommunikationsformen); juristische Beratung für Öffentlichkeitsarbeit.

Medienrecht

Gestaltung von medientypischen Verträgen, insbesondere unter Berücksichtigung eines modernen Rechtemanagements, neuer Verlagsprodukte und Vertriebsformen; Vertretung bei Auseinandersetzungen mit Wettbewerbern.

Werbe- und Wettbewerbsrecht

  • Prüfung von Werbe- und Anzeigenkampagnen, Beratung und Vertretung in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten 
  • Irreführende Werbung, unlautere Nachahmung, getarnte Werbung und Schleichwerbung
  • Vergleichende Werbung, Herabsetzung von Mitbewerbern
  • Prüfung innovativer Werbeformen, Gewinnspielen, Rabatten und Zugaben
  • Abwerbung von Kunden oder Arbeitnehmern
  • Verletzung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
  • Beratung in Fragen der Preisangabenverordnung und anderen Nebengebieten

Lebensmittelrecht

  • Gestaltung von Produkten und deren Verpackung
  • Bewerbung von Lebensmitteln sowie gerichtliche Auseinandersetzungen hierüber
  • Beratung und Vertretung in lebensmittelrechtlichen Auseinandersetzungen

Werbeagenturen und Werberat

Gestaltung von Verträgen mit Werbeagenturen, Vertretung vor dem Werberat und anderen Selbstkontrolleinrichtungen.

Ihre Ansprechpartner

Partner
Dr. Dirk Meinhold-Heerlein
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Dr. Christoph Cordes LL.M.
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Dr. Ralf Möller M.Jur. (Oxford)
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