IP / IT / Datenschutz
Im Bereich IP berät Esche Schümann Commichau zu allen Fragen des geistigen Eigentums – von Patenten über Marken und Designs bis hin zum Urheber- und Wettbewerbsrecht. Besondere Expertise besitzen wir darüber hinaus in den Bereichen Pharmarecht und Life Sciences sowie Presse- und Medienrecht. Wir beraten ferner umfassend im IT- und Datenschutzrecht.
Unser Beratungsangebot
IT-Recht
- Outsourcing und IT-Projekte: Gestaltung komplexer IT-Projekte, insbesondere IT-Outsourcing
- IT-Vertragsrecht: IT-Verträge, Softwarelizenz- und Vertriebsmodelle, Pflege und Support, einschließlich Service Level Agreements (SLAs), Software-Lizenzmanagement, Hardware-Beschaffungsverträge, IT-Vergaberecht (EVB-IT, BVB)
Datenschutz
- Datenschutz im Vertrieb / Kundendaten: Gestaltung von Online-Shops, Einwilligungen, Datenschutzerklärungen, Direktmarketing, Customer Relationship Management, Adresshandel
- Datenschutz und Human Resources: Datenschutz- und arbeitsrechtliche Beratung zu allen Fragen des Arbeitnehmerdatenschutzes, insbesondere zu Mitarbeiterkontrolle, E-Recruitment, Digitalisierung von Personalakten, Mitbestimmung und Betriebsvereinbarungen
- Datenschutz im Konzern: Konzerninterne Datenkonzentration und Auftragsdatenverarbeitung
- Internationale Datentransfers: Auftragsverarbeitung im Ausland, Datenschutz bei internationalen Geschäftsbeziehungen, Auslandsentsendung von Arbeitnehmern
- Datenschutz und Compliance: Datenschutzrechtliche Prüfung und Gestaltung des Compliance-Managements sowie von Gestaltungen für Whistle-Blower-Systeme
- Rechtsverhältnisse zu Datenschutzbeauftragten: Bestellung und Abberufung von betrieblichen Datenschutzbeauftragten sowie Vertragsgestaltungen mit internen und externen Datenschutzbeauftragten
Markenrecht und Designschutz
- Marken- und Firmenrecherche, Designrecherche, Anmeldung und Betreuung von Marken, Designs und Gemeinschaftsgeschmacksmustern (Deutschland, Europäische Union sowie Internationale Registrierungen)
- Entwicklung grenzüberschreitender Marken- und Designschutzstrategien; Kollisionsüberwachung; Verwaltung von Marken- und Designportfolios
- gerichtliche und außergerichtliche Rechtsverfolgung und -verteidigung, Bekämpfung von Marken- und Designpiraterie (Grenzbeschlagnahme)
- Gestaltung von Marken- und Designkauf- und Lizenzverträgen
- Sicherung von Internet-Domains und Vertretung in Domainstreitigkeiten
Urheberrecht
- Gerichtliche und außergerichtliche Rechtsverfolgung und -verteidigung in allen Bereichen des Urheberrechts, insbesondere Urheberrechtsverletzungsprozesse und Verfolgung von Internetpiraterie-Fällen
- Urheberrecht und Internet (Schutz und Verwendung von Fotos, Texten, Webdesign, Apps, Embedded Content)
- Einräumung von Nutzungsrechten, Gestaltung von urheberrechtlichen Verträgen
Durchsetzung von Patenten und Gebrauchsmustern
- Beratung und Vertretung in Patent- und Gebrauchsmusterverletzungsverfahren
- Betreuung von Grenz- und Messebeschlagnahmen wegen Verletzung von Patenten und Gebrauchsmustern
- Vertretung und Beratung in Nichtigkeits- und Löschungsverfahren vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof sowie in Einspruchs- und Beschwerdeverfahren vor DPMA und EPA
Arbeitnehmererfinderrecht
- Beratung hinsichtlich Inanspruchnahme und Festsetzung der Vergütung, Schiedsverfahren
Geheimhaltung und Know-how
- Ausarbeitung von Geheimhaltungsvereinbarungen, Prozessführung wegen Verletzung von Geschäftsgeheimnissen
Lizenzverträge und Technologietransfer
- Gestaltung von Lizenzverträgen an Patenten, Gebrauchsmustern, Know-how
- Entwicklungsverträge, Fertigungsverträge, Joint-Venture-Verträge und Vertriebsverträge
- Beratung zu kartellrechtlichen Vorgaben des Technologie-Transfers
IP Due Diligence
- Beurteilung von Patenten und Lizenzen beim Unternehmenskauf, Patent- und Markenbewertung, Schutzrechtsgutachten
Regulatorische Anforderungen und Compliance
- Erhalt und Aufrechterhaltung der Marktzulassung
- Benennung und Kennzeichnung von Arzneimitteln und Medizinprodukten
- Klassifizierung von Medizinprodukten und Konformitätsbewertung
- Beratung zu Abgrenzungsfragen im Bereich Arzneimittel, Medizinprodukte, Lebensmittel und Kosmetika
- Sponsoring und Zusammenarbeit mit Patientenorganisationen, Verträge mit Referentinnen und Referenten, Krankenhäusern und Ärztinnen und Ärzten, Beratung zu Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen
Verträge in der Produktentwicklungs- und Vermarktungsphase
- Gestaltung von Ein- und Auslizenzierungsverträgen, Verträgen mit CROs über klinische Versuche und NDAs
- Gestaltung von Entwicklungskooperationen, Lohnherstellungs- und Verantwortungsabgrenzungsverträgen, Arzneimittelüberwachungsvereinbarungen, Co-Marketing und Co-Promotion-Vereinbarungen, Übertragung der Rechte an Produkten und Einräumung des Mitvertriebs
Schutzrechte und Schutzrechtsverletzungen
- Pharma- und Life Sciences Patente sowie Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren
- Ergänzende Schutzzertifikate (SPC), zulassungsrechtliche Exklusivität, Schutz von Zulassungsdaten (RDP), Exklusivität für Orphan-Drugs und Pediatric Rewards
- Arzneimittel- und Medizinproduktemarken und -designs
- Parallel- und Re-Importe
Bewerbung und Vermarktung
- Beratung zu heilmittelwerberechtlichen Anforderungen, irreführender Werbung, Werbung für nicht zugelassene Arzneimittel und Off-Label-Use
- Beratung zu unzulässigen Zuwendungen und Rabatten
- Vertretung in heilmittelwerberechtlichen Prozessen
Datenschutz
- Beratung in allen Fragen des Datenschutzes im Gesundheitswesen, insbesondere in Bezug auf Patientendaten, Apps, Krankenhausinformationssystemen, digitalen Patientenakten sowie Nutzung von Gesundheitsdaten für therapeutische Zwecke (personalisierte Medizin)
Äußerungsrechtliche Streitigkeiten
- Beratung und Prozessvertretung in presse- und äußerungsrechtlichen Streitigkeiten
- Unterlassungs-, Richtigstellungs- und Schadensersatzansprüche
- Erwirken und Abwehr von Gegendarstellungen
- Durchsetzen von Auskunftsansprüchen und Strategien für den Umgang mit Auskunftsansprüchen
Beratung vor Veröffentlichung
Juristisches Lektorat von redaktionellen Texten, Bildnissen und Werbung im Hinblick auf presse- und persönlichkeitsrechtliche Risiken.
Kommunikation in Krisenzeiten
Juristische Beratung bei der Erarbeitung von Strategien für Krisenzeiten; Beratung zum Umgang mit Medien, Presse und Öffentlichkeit (insbesondere hinsichtlich geeigneter Kommunikationsformen); juristische Beratung für Öffentlichkeitsarbeit.
Medienrecht
Gestaltung von medientypischen Verträgen, insbesondere unter Berücksichtigung eines modernen Rechtemanagements, neuer Verlagsprodukte und Vertriebsformen; Vertretung bei Auseinandersetzungen mit Wettbewerbern.
Werbe- und Wettbewerbsrecht
- Prüfung von Werbe- und Anzeigenkampagnen, Beratung und Vertretung in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten
- Irreführende Werbung, unlautere Nachahmung, getarnte Werbung und Schleichwerbung
- Vergleichende Werbung, Herabsetzung von Mitbewerbern
- Prüfung innovativer Werbeformen, Gewinnspielen, Rabatten und Zugaben
- Abwerbung von Kunden oder Arbeitnehmern
- Verletzung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
- Beratung in Fragen der Preisangabenverordnung und anderen Nebengebieten
Lebensmittelrecht
- Gestaltung von Produkten und deren Verpackung
- Bewerbung von Lebensmitteln sowie gerichtliche Auseinandersetzungen hierüber
- Beratung und Vertretung in lebensmittelrechtlichen Auseinandersetzungen
Werbeagenturen und Werberat
Gestaltung von Verträgen mit Werbeagenturen, Vertretung vor dem Werberat und anderen Selbstkontrolleinrichtungen.