Das Projekt: Komplexe Flächensicherung für kritische Infrastruktur
Die Errichtung eines LNG-Terminals in Brunsbüttel ist ein zentrales Infrastrukturprojekt zur Sicherung der Energieversorgung und aufgrund der Sicherstellung der Eignung für Wasserstoffderivate auch Teil der Energiewende in Deutschland. Für das Vorhaben war die rechtliche Absicherung der Terminalflächen sowie der Flächen für die Zuwegungen und Infrastruktur (Kabel und Leitungen) erforderlich. Neben der rechtlichen Gestaltung von Verträgen und Dokumenten für die Absicherung in den jeweiligen Grundstücksgrundbüchern umfasste unsere Tätigkeit umfangreiche Vertragsverhandlungen mit vor Ort ansässigen bzw. agierenden Unternehmen, Kommunen und Verbänden sowie mit Privateigentümern.
Die Flächensicherung erforderte u.a. Realteilungen von Grundstücken und die Bestellung von dinglichen Sicherungsrechten, insbesondere Dienstbarkeiten. Besondere Komplexität erlangte die rechtliche Umsetzung und Gestaltung durch die Vielzahl an bestellten Erbbaurechten an den benötigten Projektflächen und der Verwaltungshoheit der vor Ort agierenden Hafenbetreibergesellschaft.
Über die vorstehenden Tätigkeiten hinaus ergaben sich im weiteren Projektverlauf eine Vielzahl von Themen, die zum Teil fachgebietsübergreifend durch das Team beraten und umgesetzt werden konnten.
Die Herausforderung: Komplexe Flächensicherung unter Zeitdruck
Die Flächensicherung für das Terminal und dessen Infrastruktur stellte sich als eine der wesentlichen Herausforderungen des Projekts heraus. Das ESCHE-Team stand vor folgenden Aufgaben:
- Komplexe Vertragsverhandlungen: Intensive Gespräche und umfangreiche Verhandlungen mit privaten Eigentümern, Kommunen, Unternehmen und Verbänden waren erforderlich, um alle notwendigen Flächen zu sichern.
- Einhaltung enger Zeitvorgaben: Die schnelle rechtliche Absicherung der Flächen war entscheidend für die relevanten Projektentscheidungen.
- Berücksichtigung lokaler und technischer Besonderheiten: Ein tiefgehendes Verständnis der örtlichen Gegebenheiten und der künftigen Nutzung des LNG-Terminals für alternative Energieträger war notwendig.
- Interdisziplinäre rechtliche Fragestellungen: Über die Flächensicherung hinaus waren bzw. sind spezialisierte Rechtsfragen zu klären.
Unsere Strategie: Effiziente Lösungen und präzise Verhandlungsführung
Unter der Federführung von Dr. Andreas von Criegern und Maren Stradner verfolgte ESCHE einen strukturierten und interdisziplinären Ansatz, um die Herausforderungen zu meistern:
- Strukturierte Verhandlungsstrategie: Entwicklung einer Verhandlungstaktik, die auf die individuellen Interessen der verschiedenen Beteiligten und die Zeitschiene des Projekts einging.
- Vertragsgestaltung und -umsetzung: Erstellung von Entwurfsfassungen für Flächensicherungsverträge nebst dinglicher Absicherung, Verhandlung und Abstimmung sowie teils eigeninitiativliche Betreuung der Mandantin bei der notariellen Umsetzung bis zur Eintragung durch das zuständige Grundbuchamt.
- Interdisziplinäre Beratung: Durch die enge Zusammenarbeit unserer Expertinnen und Experten aus den Bereichen Steuerrecht, Gesellschaftsrecht, Umweltrecht, Datenschutzrecht und Compliance sowie EU-Beihilfenrecht konnten wir alle rechtlichen Fragestellungen schnell und kompetent klären.
- EU-Beihilfenrechtliche Vertretung: Als Streithelferin der EU-Kommission verteidigen wir derzeit die Entscheidungen der Kommission betreffend die Investitionsstruktur des Projekts vor dem Gericht der Europäischen Union.
Das Ergebnis: Termingerechte Flächensicherung und Investitionsentscheidung
Dank der effizienten und strukturierten Vorgehensweise konnte die Flächensicherung für das LNG-Terminal Brunsbüttel erfolgreich und termingerecht abgeschlossen werden. Diese rechtliche Absicherung stellte einen wesentlichen Bestandteil für die finale Investitionsentscheidung des Projekts dar.
Bisher aufgetretene rechtliche Fragestellungen aus Spezialbereichen konnten ebenfalls erfolgreich beraten werden. Die laufende Betreuung der Mandantin dauert noch an.
Fazit: Integrierte Beratung als Schlüssel zum Erfolg
Die erfolgreiche Umsetzung der Flächensicherung und die rechtliche Begleitung des LNG-Terminals in Brunsbüttel zeigt den Vorteil eines integrierten Beratungsansatzes. ESCHE kann dank des interdisziplinären Teams maßgeschneiderte Lösungen bieten, die alle rechtlichen Fragestellungen unter einem Dach vereinen und so eine reibungslose Projektumsetzung sicherstellen. Das Resultat: eine rechtlich abgesicherte, termingerechte Flächensicherung für ein entscheidendes Infrastrukturprojekt, das die Zukunft der deutschen Energieversorgung stärkt.
Das Projektteam. Punktgenau besetzt.
Ob extern oder mittendrin – was zählt, ist Vertrauen, saubere Umsetzung und echtes Commitment.
Rechtsberatung mit Strategie und Weitblick
Interdisziplinär, lösungsorientiert und unternehmerisch denkend, wir entwickeln für jede rechtliche Herausforderung die passende Strategie.